Einladung „Gesichert rechtsextrem, und jetzt? Brauchen wir ein AfD-Verbot?“

Mittwoch, 14. Mai 2025 | 18:00-20:00 Uhr | Etienne-Bach-Haus, Pevelingstraße 30 45711 Datteln
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die sogenannte „Alternative für Deutschland“ am 02. Mai 2025 als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Für den Verfassungsschutz liegen zahlreiche Anhaltspunkte vor, die klar machen, dass die AfD gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland arbeitet und gegen demokratische Grundprinzipien wie die Menschenwürde, den Rechtsstaat und die Demokratie selbst verstößt.
Was bedeutet die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem für Politik und Gesellschaft? Brauchen wir ein Parteiverbotsverfahren? Und was müssen demokratische Akteure tun, um dieser Partei endlich etwas entgegenzusetzen?
Zur Diskussion dieser und weiterer Fragen lädt Lisa Kapteinat alle Interessierten herzlich ein. Mitdiskutieren wird auch der ehem. Justizminister von Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty MdL. Die Moderation übernimmt Falco Böhlje als stellv. Vorsitzender der ASJ NRW.
Programm:
18:00 Uhr Einführung Lisa Kapteinat MdLSPD
18:10 Uhr Input Verbotsverfahren
Thomas Kutschaty MdL & Justizminister NRW a.D.
18:30 Uhr Offene Diskussionsrunde
Moderation: Falco Böhlje, stellv. Vorsitzender ASJ NRW
20:00 Uhr Ende & Ausklang